Bundeswirtschaftsminister plant Subventionen für heimische Hersteller

In jüngster Zeit kursieren seitens der Bundesregierung immer wieder Gerüchte im Bereich der Solarenergie, die sogenannte „Abhängigkeit von China“ zu verringern. Am 17. Dezember Ortszeit nahm der deutsche Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) ein Interview mit dem deutschen Mediennetzwerk „Deutsches Redaktionsnetzwerk“ (RND) entgegen und sagte, er plane, staatliche Subventionen bereitzustellen, um die Macht der Solarenergiehersteller des Landes zu stärken und mit ihnen zu konkurrieren Chinesische Hersteller.

„Deutsche Solarprodukte erfüllen bestimmte Kriterien, die Produkte aus anderen Ländern nicht erfüllen, zum Beispiel arbeiten deutsche Hersteller oft effizient ohne den Einsatz gefährlicher Chemikalien …“, sagte Habeck, deshalb sollten deutsche Hersteller „dafür belohnt werden.“ diesen belastbaren Beitrag.“

Habeck sagte, er wolle mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz lokale Solarhersteller bundesweit fördern und „der aktuelle Parlamentsvorschlag für ein ‚Solarpaket‘ ermöglicht die Umsetzung staatlicher Förderungen“. Wie das RND berichtet, sollte das „Solarpaket“ ursprünglich Anfang dieses Jahres in Kraft treten, die Beratungen im Deutschen Bundestag wurden jedoch auf etwa Januar nächsten Jahres verschoben.

„Wir haben auf jeden Fall das feste Ziel, die geplanten Projekte zu realisieren“, sagt Habeck. „Wir haben starke und innovative Unternehmen, und auch andere Unternehmen, die hier investieren wollen, haben Interesse. Wir sollten das Beste daraus machen.“ Er forderte zudem die deutschen Hersteller dazu auf, ihre Produkte aktiv zu vermarkten, etwa durch „Sonderangebote für deutsche Produkte“.

Habeck betonte die Bedeutung der Solarbranche für die Schaffung von Arbeitsplätzen und dass „es für Deutschland wichtig ist, dass heimische Produkte zumindest einen Grundanteil am heimischen Markt haben“. Es sei auch eine Frage der wirtschaftlichen Sicherheit, sagte er: „Wir können uns nicht ausschließlich auf Importe verlassen.“

Ursprünglich hatte das Bundeswirtschaftsministerium 1,3 Milliarden Euro (ca. 10 Milliarden Yuan) für die Förderung deutscher Hersteller vorgesehen und forderte die Länder auf, Finanzierungsmöglichkeiten für die lokale Photovoltaikindustrie bereitzustellen. Doch das Bundesverfassungsgericht entschied letzten Monat, den Großteil des Budgets des von der Bundesregierung vorgeschlagenen „Klima- und Übergangsfonds“ zu kürzen. Nun will das Wirtschaftsministerium, dass das Parlament ein „Solarpaket“ verabschiedet, um heimische Hersteller weiterhin zu unterstützen.

Nicht nur Deutschland, auch die Europäische Union plant jüngst ein ähnliches Förderprogramm. Reuters berichtete im Oktober, dass Chinas Solarmodule in den letzten Jahren europäischen Herstellern einen „enormen Preisdruck“ gebracht hätten. Deutschland, angeführt von den Ländern der Europäischen Union, versucht, die Abhängigkeit von China im Bereich der Solarenergie zu verringern, und plant den Einsatz von Subventionen oder „Spitzentarifen“ und anderen Instrumenten zum Schutz der Photovoltaikunternehmen der Europäischen Union.

Daten der Europäischen Kommission zeigen, dass mehr als 90 Prozent der Siliziumbarren und Wafer, die zur Herstellung von Solarmodulen in der Europäischen Union verwendet werden, aus China stammen. Derzeit gibt es in Europa ein Überangebot und niedrige Preise an Solarmodulen. Nach Angaben der European Solar Manufacturing Commission (ESMC) sind die Preise von einem Spitzenwert von etwa 0,24 Euro pro Watt zu Beginn des Jahres auf etwa 0,15 Euro gesunken, während europäische Hersteller bei 0,30 Euro lagen.

Einige Brancheninsider verrieten jedoch, dass es innerhalb der deutschen Unternehmen Unterschiede gebe, und einige Installateure stellten den Schritt als Handelsschutz in Frage. Gleichzeitig schlossen sich auch einige europäische Solarunternehmen zusammen, um ihren Widerstand zum Ausdruck zu bringen. Schweizer Photovoltaik-Manager sagten, dass Zölle nicht die optimale Lösung für die aktuellen Herausforderungen seien, während der europäische Verband der Photovoltaik-Industrie warnte, dass ein möglicher Zollkrieg zu einer „Lose-Lose“-Situation führen und die Fähigkeit Europas, saubere Energie einzusetzen, ernsthaft untergraben würde.